Ein 48-jähriger Syrer hat erneut das Gebäude eines Verfassungsorgans angegriffen, nachdem er bereits zuvor das Bundeskanzleramt und das Bundesverfassungsgericht mit Steinen und Fäkalien beworfen hatte. Demnach will er unbedingt mit Kanzler Scholz sprechen.

Entscheidung des BVerfG ist unanfechtbar ! 2024-03-15 Bundesverfassungsgericht Karlruhe. Oberbürgermeister wegen Vort...

Deutschland, wohin wirst du gesteuert ? Die Themen des Treffens der beiden Verfassungsorgane: Die Krise als Motor der...

Das 2017 verabschiedete Gesetz gegen Kinderehen, zu denen auch solche mit Partnern zwischen 16 und 18 Jahren gezählt wurden, hat einem Evaluationsbericht zufolge „keine große praktische Bedeutung“. Nun droht auch noch Ungemach vonseiten des Bundesverfassungsgerichts.

Die Bundesregierung muss einen knapp zwei Jahre alten Jordanier nach Deutschland einreisen lassen. Sicherheitsbehörden wollten das verhindern, weil dessen Eltern für das terrorverherrlichende Palästina-Netzwerk „Samidoun“ aktiv sein sollen.

In diesen Tagen muss man den Eindruck gewinnen, dass einem nichts erspart bleibt: Mit Merz als potentiellem Bundeskan...

Startseite - Zurück - Drucken NachDenkSeiten – Die kritische Website Titel: Bundesverfassungsgericht: Eine schallende...

Zum Inhalt springen X Jetzt erst recht Deine Spende für eine starke Zivilgesellschaft Jetzt spenden Wie sich eine KI ...

Startseite Foren-Übersicht Archiv Medienkritik / Medienanalyse Berichterstattung zu Griechenland Grexit-Vorschlag: Kl...

ÜBER UNS Shop Abo-Login × Close Email Passwort Abbrechen Anmelden Noch nicht abonniert? Bitte hier registrieren und A...