clubderklarenworte.de, club der klaren worte, Annalena Baerbock,

Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V., Krieg, Ukraine, Deutschland, Signal

Hier veröffentlichen wir exklusiv ein Dossier zur Lage im Land. Das am 19.12.20 aktualisierte Papier, mit einem umfangreichen Quellenverweis, dient auch zweifelnden Bürgern und Parlamentariern als logisches Argumentationspapier. Eine Zusammenfassung des Juristen Dr. Axel Pajunk

clubderklarenworte.de, Guido Westerwelle, 62. Bundesparteitag, Rede

Der Text kritisiert die politische Weisungsgebundenheit von Bundesbehörden wie dem Robert Koch-Institut (RKI), dem Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und dem Deutschen Wetterdienst (DWD). Er zeigt auf, wie diese Institutionen sich politisch instrumentalisieren ließen, etwa zur Unterstützung von Narrativen wie der Corona-Angst oder Klimafragen. Die Unabhängigkeit dieser Behörden wird grundsätzlich infrage gestellt, da sie häufig politische Ziele wissenschaftlich legitimieren sollen. Besonders im Fokus steht das RKI, das laut dem Text wissenschaftliche Argumente liefern musste, um politisch gewünschte Ergebnisse zu untermauern. Der Text schließt mit der provokanten Frage, welche Bundesbehörde überhaupt unabhängig sei.

von Markus Langemann Zwei Tage nach der Vereidigung des Bundeskanzlers Olaf Scholz, trat am 10. Dezember 2021 das Gesetz zur "Stärkung der Impfprävention in Kraft". Mit Blick auf Artikel 22 dieses Gesetzes, bekam ich zahlreiche Zuschriften, in denen Leser und Zuschauer ihre Beunruhigung zum Ausdruck brachten. Der Artikel 22 dieses…

Elisabeth Pähtz, Schach, Schachspielerin, Schachgroßmeisterin, Chess, Interview, Langemann trifft

Julian Reichelt, BILD, Berlin, Mathias Döpfner, Friede Springer, Ansprache an die Mitarbeiter

Am 18. März 2025 beschließt der Bundestag eine Grundgesetzänderung, um ein „Sondervermögen“ von bis zu 500 Milliarden Euro mit Kreditermächtigung zu schaffen. Kritiker sehen darin Ermächtigungsgesetz, da Artikel 109 und 115 (Schuldenbremse) ausgehebelt werden. Der Autor Peter Löcke zieht Parallelen zu 1933 und 2020, als Prinzipien ebenfalls bedroht schienen. Trotz Verfassungsbeschwerden wurde das Vorhaben durchgewinkt. Löcke warnt vor Leichtsinn und mahnt zur Wachsamkeit. Ein weiterer Entwurf (Drucksache 59/25) liegt vor und wurde nicht beraten. Löcke sieht darin ein sehr beunruhigendes Signal

Julian Reichelt, BILD, Berlin, Mathias Döpfner, Friede Springer