Dass sich das Bundesverfassungsgericht zu einer Rechtsauffassung durchringen sollte, die letztlich den Ausstieg Deutschlands aus dem Euro erfordern würde, ist zwar nicht ausgeschlossen, sonst wäre Deutschland ja kein Rechtsstaat mehr, liegt aber außerhalb alles Denkbaren.

Dunkel Hell Dunkel Hell Das Bundesverfassungsgericht im Visier der Parteien 2. August 2024 Max C. Schmitt in 3 min le...

Skip to content Wie erklären die wichtigsten Klimaorganisationen Deutschlands den Zusammenhang zwischen Treibhausgase...

Mehr als jede andere Institution galt das Bundesverfassungsgericht lange als unerschütterlicher Fixpunkt der Republik. In Allensbach- und Infratest-Umfragen

Morgen wird das Bundesverfassungsgericht ein wichtiges Urteil fällen: Die Karlsruher Richter werden darüber entscheid...

ÜBER UNS Shop Abo-Login × Close Email Passwort Abbrechen Anmelden Noch nicht abonniert? Bitte hier registrieren und A...

Der Bundesgerichtshof erbittet vom Verfassungsgericht eine Prüfung, ob für die Wirksamkeit einer Kinderehe nicht besser eine Einzelfallprüfung vorgenommen werden müsse.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Donnerstagnachmittag mehrere Eilanträge gegen die Corona-Notbremse abgewiesen. Die Regelungen hätten

Das Bundesverfassungsgericht kippt ein Gesetz zur Kommunikationsüberwachung durch deutsche Geheimdienste. Die Richter nennen vier Gründe und setzen eine Frist zur Neuregelung. Das Bundesverfassungsgericht kippt ein Gesetz zur Kommunikationsüberwachung durch deutsche Geheimdienste. Die Richter nennen vier Gründe und setzen eine Frist zur Neuregelung.

Das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist gefällt: Die Regelleistungen nach SGB II (“Hartz ...