clubderklarenworte.de, Kolumne, Delegitim, Illegal, legal, illegitim

von Diana-Maria Stocker// Es war erst vor drei Monaten, im Dezember 2024. Die Angst vor der AfD grassierte. Die Demokratie musste in Windeseile gerettet werden. So ziemlich jeder, der sich im Mainstream-Raum äußern konnte, fürchtete sich lautstark vor demokratiefeindlichen Über- und Durchgriffen der rechten Partei, sollte sie bei der Bundestagswahl…

von Peter Löcke // „Ich war Fünfkämpferin in Leipzig an der Sportschule.“Das sagt Sachsens SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping in einem Wahl-Werbespot über sich selbst [1]. Im Clip erfahre ich, dass Sie eigentlich Spitzensportlerin werden wollte, doch dann kam alles anders. Sie bekam in der elften Klasse ein Kind und so wurde…

von Peter Löcke // „Das kriegen wir nur mit Datensolidarität. Dieses Gesundheitsdatennutzungsgesetz ist gelebte Datensolidarität.“ Was genau ist Datensolidarität? Ich weiß es nicht. Falls Sie es wissen, schreiben Sie es gerne in die Kommentare. Das Zitat stammt von Janosch Dahmen. Er sagte es in seiner Rede zur Digitalisierung im Gesundheitswesen.…

von Diana-Maria Stocker // Wie schnell normative Prinzipien durch Ideologie untergraben werden können hat die NS-Zeit gezeigt und es zeigt sich auch heute erneut. Dass wir die Schoah, den Holocaust, trotz dicker Lehrbücher, Denkmäler und Gedenktagen nicht aufgearbeitet haben, sondern lediglich als Keule gegenüber politisch Kritischer und Andersdenkender verwenden, offenbart…

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Ein EU-Sanktionsbeschluss gegen den ehemaligen Schweizer Militäranalysten Jacques Baud wirft grundsätzliche Fragen nach Rechtsstaatlichkeit, Verhältnismäßigkeit und Meinungsfreiheit auf. Der Beitrag analysiert, wie weitreichende Sanktionen ohne öffentliche Beweisführung, parlamentarische Kontrolle oder vorgelagertes Verfahren möglich sind – und ob hier sicherheitspolitische Instrumente zur Delegitimierung abweichender Expertise eingesetzt werden.

Hier veröffentlichen wir exklusiv ein Dossier zur Lage im Land. Das am 19.12.20 aktualisierte Papier, mit einem umfangreichen Quellenverweis, dient auch zweifelnden Bürgern und Parlamentariern als logisches Argumentationspapier. Eine Zusammenfassung des Juristen Dr. Axel Pajunk

clubderklarenworte.de, Guido Westerwelle, 62. Bundesparteitag, Rede

clubderklarenworte.de, club der klaren worte, Annalena Baerbock,