Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V., Krieg, Ukraine, Deutschland, Signal

von Markus Langemann Zwei Tage nach der Vereidigung des Bundeskanzlers Olaf Scholz, trat am 10. Dezember 2021 das Gesetz zur "Stärkung der Impfprävention in Kraft". Mit Blick auf Artikel 22 dieses Gesetzes, bekam ich zahlreiche Zuschriften, in denen Leser und Zuschauer ihre Beunruhigung zum Ausdruck brachten. Der Artikel 22 dieses…

clubderklarenworte.de, Guido Westerwelle, 62. Bundesparteitag, Rede

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Am 18. März 2025 beschließt der Bundestag eine Grundgesetzänderung, um ein „Sondervermögen“ von bis zu 500 Milliarden Euro mit Kreditermächtigung zu schaffen. Kritiker sehen darin Ermächtigungsgesetz, da Artikel 109 und 115 (Schuldenbremse) ausgehebelt werden. Der Autor Peter Löcke zieht Parallelen zu 1933 und 2020, als Prinzipien ebenfalls bedroht schienen. Trotz Verfassungsbeschwerden wurde das Vorhaben durchgewinkt. Löcke warnt vor Leichtsinn und mahnt zur Wachsamkeit. Ein weiterer Entwurf (Drucksache 59/25) liegt vor und wurde nicht beraten. Löcke sieht darin ein sehr beunruhigendes Signal

Elisabeth Pähtz, Schach, Schachspielerin, Schachgroßmeisterin, Chess, Interview, Langemann trifft

Julian Reichelt, BILD, Berlin, Mathias Döpfner, Friede Springer, Ansprache an die Mitarbeiter

Julian Reichelt, BILD, Berlin, Mathias Döpfner, Friede Springer

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